Piraten-Chef Patrick Breyer


Fleißigster Abgeordneter im Landesparlament


Aus dem Stand zogen die Piraten 2012 mit 8,2 Prozent in den Landtag ein. Heute, fünf Jahre später, werden sie kaum noch wahrgenommen. „Dabei sind wir quicklebendig“, kontert Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei in Schleswig-Holstein. „Wir fühlen uns sogar bestätigt, dass andere uns herauswünschen aus dem Landtag, weil wir so unbequem sind“, wettert er vor allem in Richtung Ralf Stegner und Wolfgang Kubicki, die Fraktionsvorsitzenden von SPD und FDP.

Patrick Breyer ist 1977 geboren, lebt in Kiel. Seit knapp fünf Jahren sitzt er im Landtag, hat vorher als Richter am Amtsgericht Meldorf gearbeitet. Im April 2016 wurde er erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Im Landesparlament hat er einen Rekord sicher: den des fleißigsten Abgeordneten. 499 Initiativen brachte er in den vergangenen fünf Jahren ein – und wurde auch bundesweit mit seinen Klagen vor europäischen Gerichten und Bundesgerichten bekannt. Zuletzt mit einer Klage vor dem Bundesgerichtshof gegen das Speichern von IP-Adressen, um einen digitalen Fußabdruck zu vermeiden.

Patrick Breyer

"Die Bürger müssen wissen, was wir alles erreicht haben."

 

Nun also mit Vollgas in den Wahlkampf, Wiederbeleben heißt das Zauberwort. Helfen sollen dabei Plakate mit dem Schriftzug „Totgesagte leben länger – deine Stimme entscheidet, nicht Prognosen.“ Und der Piraten-Chef ist optimistisch, die Kompassnadel noch einmal zu drehen, die längst in Richtung Bedeutungslosigkeit weist. „Wir sind die Partei, die für Bürgerinteressen kämpft.“ Allerdings, so räumt er ein, sei nach dem Hype das Interesse zurückgegangen. Deshalb bestehe nun Informationsbedarf, ,,die Leute müssen wissen, was wir eigentlich alles erreicht haben.“  

Und das sei laut Breyer einiges: „Noch nie war es so leicht wie heute, Bürger- und Volksentscheide zu machen, dank uns. Oder Thema Transparenz: Transparenz steht jetzt in der Landesverfassung.“ Außerdem, so Breyer, würden Managergehälter in Schleswig-Holstein auf Drängen der Piraten inzwischen veröffentlicht werden, auch die Karenzzeit für Minister beim Wechsel in die Wirtschaft habe man durchgesetzt.

Ob dieser Enthusiasmus nicht zu spät kommt, wird sich am 7. Mai zeigen.

 

Der Spitzenkandidat Patrick Breyer im Netz: 

 

>> Homepage von Patrick Breyer
>> Wahlprogramm der Piratenpartei In Schleswig-Holstein
>> Patrick Breyer bei Twitter

Anzeige
Mag ich
Anzeige